Allgemeine Geschäftsbedingungen Helmdach WEB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
- für Angebote, die über Helmdach-it.de , Helmdach-Web.de oder Homepage-Sektor.de bezogen werden -

§1 Geltungsbereich
1 Die Fa. Helmdach WEB (im folgenden Helmdach WEB) erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen im Bereich NOFI.V11, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit jeder Benutzung einer NOFI.V11 Leistung und den damit verbundenen Dienstleistungen erkennt der Benutzer die jeweils aktuelle Version als verbindlich an.
2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Helmdach WEB sie schriftlich bestätigt.
3 Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte Helmdach WEB´s, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.

§2 Vertragsschluss
1 Der Vertrag über die Nutzung von NOFI.V11 Diensten kommt mit der Bestellung und der Freischaltung des NOFI.V11 Zugangs für den Kunden durch Helmdach WEB zustande. Helmdach WEB kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.
2 Helmdach WEB kann seine Dienstleistungen auch durch Dritte erbringen lassen, diese werden nicht Vertragspartner des Kunden.

3 Die Testzugänge sind nicht kostenpflichtig und können kostenkos für einen Zeitraum von 30 Tagen genutzt werden. Nach Ablauf der 30 Tage entfällt das Nutzungsrecht für den Testzugang und es wird keine automatische Verlängerung des Testzugangs aktiviert die mit irgendwelchen Kosten verbunden sind.

§3 Leistungsumfang
1 Helmdach WEB ermöglicht dem Kunden die Nutzung der bestehenden NOFI.V11 Kommunikationsinfrastruktur und der vorhandenen NOFI.V11 Funktionalitäten. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Bestellung und deren Anlagen.
2 Soweit Helmdach WEB entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

3 Die Nutzung des Systems NOFI.V11 gilt nur in Verbindung einer bei Helmdach WEB gehosteten Domain.

4 Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass die Vorlagen die auf unser/en Webseite/n nicht zum Verkauf und auch nicht zum Download angeboten werden.

§4 Domainregistrierung
1 Helmdach WEB übernimmt keine Gewähr bei der Beantragung von Domain-Adressen, dies gilt im Besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen, die mit dem Domain-Namen identisch oder ähnlich sind. Eine Domain wird grundsätzlich auf den Namen des Kunden beantragt. Helmdach WEB tritt gegenüber der DENIC oder INTERNIC nur als Vermittler auf, sollte ein Kunde von einer dritten Person aufgefordert werden, eine Domain freizugeben, ist HElmdach WEB unverzüglich davon zu unterrichten. Von Ersatzansprüchen dritter Personen aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines Domainnamens stellt der Nutzer die Firma Helmdach WEB frei.
2 Für die Einhaltung dieser Rechte, die nicht durch die Denic geregelt werden, ist allein der Nutzer verantwortlich. Helmdach WEB übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und Bereitstellung einer Internet-Domain.

§5 Kündigung / Einstellung von kostenlosen Diensten
1 Der Kunde kann jederzeit mit einer Frist von 5 Wochen (42 Tagen) vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums kündigen, wenn keine anderen Laufzeiten oder Kündigungsfristen vereinbart wurden.

2 Die Kündigung muss schriftlich an Helmdach WEB erfolgen. Zur Wahrung der Frist gilt das Datum des Poststempels.
3 Nach der Wirksamkeit der Kündigung, darf der Kunde die NOFI.V11 Dienste nicht mehr nutzen, auch wenn diese ihm weiterhin zur Verfügung stehen, sein Zugang also noch nicht abgeschaltet ist.
4 Im voraus gezahlte Leistungen werden im Falle einer Kündigung nicht zurückerstattet.
5 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt jeweils 1/2 Jahr, und verlängert sich jweils um ein 1/2 Jahr, wenn nicht vorzeitig 5 Wochen (42 Tagen) vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt wurde.

6 Kostenlose Testzugänge werden automatisch nach 30 Tagen entfernt.

7 Helmdach WEB ist nicht verpflichtet bei einer Kündigung die auf dem Webspace vorhandenen Inhalte auszuliefern sofern der Kunde versäumt hat rechtzeitig die Daten per FTP herunterzuladen. Die vorhanden Daten auf dem Webspace werden nach Wirksamkeit der Kündigung gelöscht.

8 Das CM-System NOFI.V11 darf nach Ablauf der Kündigung nicht mehr vom Kunden genutzt werden. Eine weitere Nutzung insbesondere bei einem Providerwechsel zu einen anderen Anbieter steht das CM-System NOFI.V11 dem Kunden nicht mehr zur Verfügung. Eine Bearbeitung der Webseite mit NOFI.V11 ist somit nicht mehr möglich. Eine Auslieferung unseres CM-Systems NOFI.V11 an den Kunden zum Zweck der weiteren Nutzung durch den Kunden ist somit ausgeschlossen und nicht möglich.

§6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1 Der Kunde ist verpflichtet, NOFI.V11 sachgerecht zu nutzen. Besonders ist er verpflichtet,
a Helmdach WEB unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben schriftlich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Angaben. Sollten diese nicht rechtzeitig, d.h. vor Rechnungsstellung, Helmdach WEB mitgeteilt werden und im Nachhinein seitens des Kunden eine Änderung des/r Kundennamens / Rechnungsanschrift / Abbuchungskontos* (*bei Lastschrifteinzug) / Zahlungsweise gewünscht werden, wird hier einmalig eine Gebühr in Höhe von 5,00 € fällig.
b die Zugriffsmöglichkeiten auf NOFI.V11 nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
c die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an NOFI.V11 erforderlich sein sollten;
d anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und zu befolgen;
e Helmdach WEB erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;
f nach Abgabe einer Störungsmeldung, die Helmdach WEB durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortlichkeitsbereich des Kunden vorlag;
g die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Preisvereinbarung, zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, fristgerecht zu zahlen;
h Helmdach WEB entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten;
i die Zugangsdaten wie Passwort und Benutzerkennung geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen.
j bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, Helmdach WEB von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.
2 Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1(b) genannten Pflichten, ist Helmdach WEB sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
3 Pornographische, sittenwidrige oder rechtsradikale politische Seiten sowie die Darstellung von Gewalt sind nicht gestattet und werden auf unseren Servern gesperrt. Sollten Seiten gegen geltendes Recht verstoßen, erfolgt eine Anzeige bei den zuständigen Landeskriminalämtern.
4 Der Kunde ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote verantwortlich und er hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Copyrightregelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten Helmdach WEB Verstöße hiergegen bekannt werden, behält sich der Helmdach WEB das Recht vor, das betreffende Angebot zu sperren.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Helmdach WEB ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Helmdach WEB wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

5 Die Vorlagen enthalten u.a. Fotos und Bilder von Fotolia.com die durch uns zum Zweck der Webseitenerstellung lizenziert wurden. Jede Vorlage enthält auf der Unterseite "Impressum" urheberrechtliche Information die nicht entfernt werden dürfen. Eine Verwendung der Vorlagen oder nur Teile dieser Vorlagen außerhalb unserer Dienstleistungen im Bereich Webhosting und Webseitenerstellung ist nicht gestattet.

§7 Nutzung durch Dritte
1 Eine direkte oder mittelbare Nutzung der NOFI.V11 Dienste durch Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung von Helmdach WEB nicht gestattet.
2 Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
3 Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der NOFI.V11 Dienste durch Dritte entstanden sind.

§8 Zahlungsbedingungen
1 Helmdach WEB stellt dem Kunden die in der Bestellung vereinbarten Leistungen zu den genannten Preisen und Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Rechnungen / Mahnungen und sonstiger Schriftverkehr erfolgen per E-Mail o. per Post.
2 Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.
3 Die vereinbarten Entgelte werden vom Kunden auf das Konto von Helmdach WEB im Rahmen der vereinbarten Zahlungsweise (monatlich, bzw. jährlich) gezahlt, oder per Lastschriftverfaren von Konto des Kunden durch die Fa. Helmdach WEB eingezogen.

§9 Zahlungsverzug
1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Helmdach WEB berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass Helmdach WEB eine höhere Zinsenlast nachweist.
2 Helmdach WEB kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist berechtigt, den NOFI.V11 Zugang sowie alle damit zusammenhängenden Dienste zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als 1 Monat erstreckt und Helmdach WEB gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen hat. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte bis zum Kündigungstermin zu zahlen.
3 Werden Rechnungen durch Lastschrift zurückgebucht und auch entsprechende Mahnungen durch die Firma Helmdach WEB vom Nutzer nicht beantwortet, so kann das Web des Nutzer bis zur vollen Bezahlung der offenen Forderungen durch Helmdach WEB vorübergehend abgeschaltet werden . Mahn- (10 Euro), Bankgebühren und Zinsen sind hierbei zzgl. zu zahlen.
4 Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Kontorückbuchungen sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde.
5 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Helmdach WEB vorbehalten.

§10 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung, Rückvergütung
1 Gegen Ansprüche Helmdach WEBs kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Helmdach WEB die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen Bundespost, TELEKOM usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern Helmdach WEBs oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw. bei den von Helmdach WEB autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern (POP´s) eintreten hat Helmdach WEB auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Helmdach WEB, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
3 Dauert eine erhebliche Behinderung länger als eine Woche, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren, die auf eine Vorbestellung verkehrsabhängiger Leistungen (Kontingente) zurückgehen, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
a der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst zu vertreten hat, nicht mehr auf die NOFI.V11 Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann,
b die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird, oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
4 Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches Helmdach WEBs liegende Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wennHelmdach WEB oder einer seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt.

§11 Verfügbarkeit der Dienste
1 Helmdach WEB bietet seine NOFI.V11 Dienste grundsätzlich 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Helmdach WEB wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.
2 Betriebunterbrechungen sind möglich. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten müssen nicht von Helmdach WEB angekündigt werden.
3 Helmdach WEB gewährleistet eine hohe Erreichbarkeit der Web- und Applikationsserver. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich von Helmdach WEB liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von technischen Problemen vorübergehend gestört sind.
4 Helmdach WEB behält sich vor, den Einsatz von Techniken seitens des Kunden zu untersagen, die den Server übermäßig stark belasten könnten.

§12 Geheimhaltung, Datenschutz
1 Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die Helmdach WEB unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Die eingestellten Daten dürfen von Helmdach WEB nicht ohne Zustimmung des Kunden weiter verwendet werden, diese kann auch implizit durch schlüssiges Handeln erfolgen.
2 Das NOFI.V11 System erlaubt es dem Benutzer, persönliche Daten einzugeben. Mit der Eingabe erlaubt der Benutzer Helmdach WEB auch die Speicherung dieser Daten. Der Vertragspartner wird hiermit davon unterrichtet, dass Helmdach WEB seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
3 Helmdach WEB darf den Kunden als Referenz nennen und allgemeines über den vereinbarten Vertrag in geeigneter Weise zu Marketing- und Vertriebszwecken nutzen und weitergeben.
4 Soweit sich Helmdach WEB Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Helmdach WEB berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
5 Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der NOFI.V11 Dienste nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

6 Entsprechend dem Multimediagesetz vom ersten Juli 1997 dürfen personenbezogene Daten nur noch mit einer Einwilligung der betreffenden Personenen abgespeichert und weiterverarbeitet werden.
Durch die Bestätigung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie sich hiermit einverstanden. Sie haben als Nutzer ein Recht auf jederzeitigen Widerruf dieser Erklärung mit Wirkung für die Zukunft gemäß §3 Abs. 6 des Teledienstedatenschutz- Gesetzes (TDDSG).

§13 Haftung und Haftungsbeschränkung
1 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Helmdach WEB wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fährlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.
2 Helmdach WEB haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen Helmdach WEB Leistungen unterbleiben. Helmdach WEB haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für indirekte Schäden; sei es, dass diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen.
3 Helmdach WEB haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.
4 Sofern nicht andere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die
a durch die Inanspruchnahme von NOFI.V11 Diensten,
b durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch NOFI.V11,
c durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch Helmdach WEB oder NOFI.V11,
d durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens Helmdach WEB oder NOFI.V11,
e oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch NOFI.V11 nicht erfolgt ist,
der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden beschränkt soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Im übrigen beschränkt sich die Haftung Helmdach WEB’s für dem Kunden nachweislich entstandene Schäden auf den 1fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Entgeltes.
7 Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Helmdach WEB oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der NOFI.V11 Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seine sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
8 Haftungsausschluss Links:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den bei NOFI.V11 aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. Sollten fremde Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, so ist uns das nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des weiteren übernimmt Helmdach WEB keine Gewähr für Angaben, rechtliche & organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch unsere Links auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschließt, tut dies eigenverantwortlich.

§14 Preisänderungen
Preisänderungen durch Helmdach WEB treten drei Monate nach Ablauf des Monats in Kraft, in welchem Sie dem Kunden mitgeteilt wurden. Im Falle der Preisänderung hat der Kunde das Recht den Vertrag zu kündigen. In diesem Falle werden Preisminderungen gegen gegebenenfalls gewährte Nachlasskonditionen aufgerechnet. Preissenkungen gelten nicht als Preisänderungen und geben dem Kunden auch nicht ein Recht auf Kündigung gemäß §13.

§ 15 Verantwortlichkeit für Inhalte
1 Helmdach WEB haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Kunden eingestellten Inhalte. Die veröffentlichten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung von Helmdach WEB dar, insbesondere macht sich Helmdach WEB diese fremden Inhalte der Kunden nicht zu eigen.
2 Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TDG und MDStV sind Dienstanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung gegenüber Dritten kommt nur dann in Betracht, wenn Helmdach WEB Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die
Information offensichtlich wird oder Helmdach WEB nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Helmdach WEB diese Kenntnis erlangt hat.
3 Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird Helmdach WEB unverzüglich geeignete Maßnahmen nach § 16 ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

§ 16 Sperrung von Inhalten, Ausschluss von Nutzern
1 Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer den vertragsgegenständlichen Speicherplatz entgegen der Regelungen in § 6 dieses Vertrages für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte nutzt oder die veröffentlichten Inhalte die Rechte Dritte verletzen ist Helmdach WEB berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
2 Helmdach WEB ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen die in § 6 benannten Verhaltensregeln zu verwarnen sowie nach wiederholen Verstößen dauerhaft von der Nutzung des Dienstes auszuschließen. Die berechtigten Interessen der Betroffenen werden hierbei berücksichtigt, insbesondere die Frage, ob den Nutzer ein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.

3 Soweit ein Nutzer von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen wurde ist es ihm untersagt, sich für den Dienst von Helmdach WEB erneut anzumelden und diesen zu nutzen.
4 Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon unberührt. Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften wird Helmdach WEB Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu Zwecken der
Strafverfolgung zur Verfügung stellen. Eine Datenherausgabe im Rahmen zivilrechtlicher Auseinandersetzungen erfolgt nicht.

5 Helmdach WEB ist verplichtet unverzüglich Domains zu sperren und somit von der Öffentlichkeit auszuschliessen, sofern Helmdach WEB Kenntniss durch Dritte erhält, das die Webseite Inhalte enthält, welche gegen geltendes Recht verstossen und sich Personen in Ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlen. Helmdach WEB ist nicht für die Beweisplicht der Äußerungen durch Dritte verantwortlich. Die Klärung des Sachverhalt muß allein durch den Domaininhaber/Admin C und der/die Person/en erfolgen, welche sich durch die Veröffentlichung von Inhalten auf der betroffenen Webseite verletzt fühlen.

§17 Schlussbestimmungen
1 Erfüllungsort ist soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Helmdach WEB(25578 Neuenbrook, Bundesrepublik Deutschland). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages ist der Sitz von Helmdach WEB.
2 Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3 Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr an unten genannte Stellen zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.

Helmdach WEB
Birkenweg 26
D-25578 Neuenbrook
Telefon: 04824/ 4000 27
Telefax: 04824/ 4000 28
EMail: kontakt[at]helmdach-web.de

4 An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Helmdach WEB Kunden gebunden.
5 Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.